René Röspel

René Röspel MdB

Pressemitteilung

Schulsozialarbeit gegen die schwarz-gelbe Regierung durchgesetzt

9. 1. 12

Dass in Hagen jetzt 26 neue Schulsozialarbeiter eingesetzt werden, sieht der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete René Röspel als „einen wesentlichen Schritt, um Bildungsarmut abzubauen und die Teilnahme an Bildungs- und Kulturangeboten auch tatsächlich hier vor Ort sicherzustellen.“ Dass dies durch das Bildungs- und Teilhabepaket „der Bundesregierung“ (WP/WR vom 7. Januar) ermöglicht wird, stimme so nicht, sagt Röspel: „Was die schwarz-gelbe Regierung geplant hatte, war höchstens ein kleines Bildungspäckchen.“ Die Finanzierung von 3000 Schulsozialarbeitern bundesweit zum Beispiel sei neben vielen anderen Verbesserungen nur auf Druck der SPD-geführten Bundesländer in das Bildungspaket aufgenommen und schließlich von Bundestag und Bundesrat beschlossen worden.

Ursprünglich hatte die SPD sogar 6000 Sozialarbeiter gefordert, die den Eltern, Lehrerinnen und Lehrern helfen sollen, alle Leistungsangebote des Bildungs- und Teilhabepaketes zum Wohle der Kinder und Jugendlichen auch wirklich nutzen zu können. CDU, CSU und FDP wollten ursprünglich nur zehn-Euro-Gutscheine an bedürftige Kinder verteilen, sagt René Röspel: „Damit könnte man sich kein Instrument, keine Fußballschuhe und noch nicht mal das Busticket kaufen, um regelmäßig zum Sportverein zu fahren.“ Diese Regelung sei in den Anhörungen von allen Experten, kommunalen Vertretern und Wohlfahrtsverbänden auch wegen der damit verbundenen „unglaublichen Bürokratie“ abgelehnt worden.
Röspel fürchtet allerdings, dass die Hoffnung des stellvertretenden Leiters des Fachbereichs Jugend und Soziales, Reinhard Goldbach, die Schulsozialarbeit auch über das Jahr 2013 – solange wird sie vom Bund finanziert – erhalten zu können, „bitter enttäuscht“ wird: „Die Entscheidung, die Finanzierung aus Bundesmitteln auf Dauer zu sichern oder doch zumindest zu verlängern, wird leider vor der nächsten Bundestagswahl getroffen.“ Für die SPD sei es wichtig gewesen, verlässliche Strukturen zu schaffen: „Damit konnten wir uns aber nicht durchsetzen“, bedauert Röspel.
Man habe dem Bildungspaket trotzdem zugestimmt, um die anderen von der SPD „hineinverhandelten“ Verbesserungen nicht zu gefährden. So wurde das Paket auch auf 500 000 Kinder ausgeweitet, deren Eltern Kinderzuschlag oder Wohngeld empfangen. Das Mittagessen bekommen nun alle bedürftigen Kinder, unabhängig davon, wo sie es einnehmen. Die schwarz-gelbe Regierung wollte nur für Kinder in Schulen und Kindertageseinrichtungen, aber nicht in der Kindertagespflege und in Horten einen Zuschuss bezahlen. Leider sei auch das bis 2013 befristet.